Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,37034
LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21 (https://dejure.org/2022,37034)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30.11.2022 - L 8 AY 15/21 (https://dejure.org/2022,37034)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 30. November 2022 - L 8 AY 15/21 (https://dejure.org/2022,37034)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,37034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BSG, 05.11.1997 - 9 RV 4/96

    Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Arbeitslosigkeit oder altersbedingtem

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Ein Betroffener, der einen auf eine höhere Leistung gerichteten Überprüfungsantrag stellt, strebt regelmäßig außer dem Maximalziel, die begehrte Leistung rückwirkend zu erhalten, auch das weniger weitreichende Ziel an, die Leistung wenigstens vom Zeitpunkt seines Neuprüfungsantrages an zu beziehen (Bezug auf BSG, Urteil vom 5. November 1997 - 9 RV 4/96).

    Lehnt er die beantragte Rücknahme des - vom Antragsteller als rechtswidrig angesehenen - Ablehnungsbescheides nach § 44 Abs. 1 SGB X ab, so bedeutet dies in aller Regel auch, dass er die Voraussetzungen für eine Leistung unter Berücksichtigung inzwischen eingetretener neuer Umstände verneint (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 5. November 1997 - 9 RV 4/96 - juris Rn. 27).

    Insoweit liegt lediglich eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG vor (vgl. dazu BSG, Urteil vom 5. November 1997 - 9 RV 4/96 - juris Rn. 28).

  • LSG Sachsen, 12.10.2021 - L 8 AY 1/21
    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Eine Fallgestaltung, wie sie dem Sachverhalt im Urteil des Senats vom 12. Oktober 2021 (Az.: L 8 AY 1/21) zugrunde gelegen hat, liegt hier ersichtlich nicht vor.

    Die Auszahlung eines Geldbetrages kann demnach nach entsprechender hoheitlicher Entscheidung als Bekanntgabe des auf andere Art und Weise erlassenen und zugrundeliegenden Verwaltungsakts angesehen werden (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 1992 - 10 RKg 4/92 - juris Rn. 20; SächsLSG, Urteil vom 12. Oktober 2021 - L 8 AY 1/21 - juris Rn. 29).

  • BSG, 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Grundsatzes der mündlichen

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Nach § 9 Abs. 4 Satz 1 AsylbLG in Verbindung mit § 44 Abs. 1 SGB X ist der Leistungsträger - abweichend von § 51 VwVfG - dazu verpflichtet, auch bei wiederholten Anträgen über die Rücknahme entgegenstehender Verwaltungsakte und die Gewährung der beanspruchten Sozialleistung zu entscheiden (Bezug auf BSG, Urteil vom 11. November 2003 - B 2 U 32/02 R).

    Nach § 44 Abs. 1 SGB X ist der Leistungsträger vielmehr verpflichtet, auch bei wiederholten Anträgen über die Rücknahme der entgegenstehenden Verwaltungsakte und die Gewährung der beanspruchten Sozialleistung zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. BSG, Urteil vom 11. November 2003 - B 2 U 32/02 R - juris Rn. 19).

  • BVerwG, 17.08.1995 - 1 C 15.94

    Insolvenzsicherungsträger - Betriebliche Altersversorgung - Beitragsrechnung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Maßgebend ist, wie der Empfänger sie unter Berücksichtigung der ihm erkennbaren Umstände bei objektiver Würdigung verstehen muss; Unklarheiten gehen zu Lasten der Verwaltung (Bezug auf BVerwG, Urteil vom 17. August 1995 - 1 C 15/94).

    17. August 1995 - 1 C 15/94 - juris Rn. 17).

  • BSG, 16.03.2016 - B 9 SB 1/15 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Ein Bescheid mit versagenden Verfügungssätzen ist kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung im oben - bezogen auf den Bescheid vom 29. Juni 2018 - dargestellten Sinne (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. März 2016 - B 9 SB 1/15 R - juris Rn. 10; Urteil vom 22. Oktober 1986 - B 9a RVs 55/85 - juris Rn. 10).
  • BSG, 29.10.1992 - 10 RKg 4/92

    Rückforderung - Kindergeld - Verwaltungsakt

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Die Auszahlung eines Geldbetrages kann demnach nach entsprechender hoheitlicher Entscheidung als Bekanntgabe des auf andere Art und Weise erlassenen und zugrundeliegenden Verwaltungsakts angesehen werden (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 1992 - 10 RKg 4/92 - juris Rn. 20; SächsLSG, Urteil vom 12. Oktober 2021 - L 8 AY 1/21 - juris Rn. 29).
  • BSG, 22.10.1986 - 9a RVs 55/85

    Verfügungssätze eines Verwaltungsaktes - Inhalt der Bestandskraft eines

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Ein Bescheid mit versagenden Verfügungssätzen ist kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung im oben - bezogen auf den Bescheid vom 29. Juni 2018 - dargestellten Sinne (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. März 2016 - B 9 SB 1/15 R - juris Rn. 10; Urteil vom 22. Oktober 1986 - B 9a RVs 55/85 - juris Rn. 10).
  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Der Regelung des § 2 Abs. 1 AsylbLG liegt der Gedanke von Treu und Glauben (§ 242 Bürgerliches Gesetzbuch) zugrunde, wonach sich niemand auf eine Rechtsposition berufen darf, die er selbst treuwidrig herbeigeführt hat (BSG, Urteil vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R - juris Rn. 32).
  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 37/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtigkeitsfeststellungsklage - Statthaftigkeit

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Dagegen haben sich die Kläger zunächst mit ihrer Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage (vgl. dazu Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 12. Oktober 2016 - B 4 AS 37/15 R - juris Rn. 11) an das Sozialgericht gewandt.
  • BVerwG, 10.11.2009 - 1 C 19.08

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Altfallregelung; Unmöglichkeit der

    Auszug aus LSG Sachsen, 30.11.2022 - L 8 AY 15/21
    Die gesetzliche Ausreisepflicht schließt die Obliegenheit für den Ausländer ein, sich auf die Ausreise einzustellen, zur Ausreise bereit zu sein und einen dahingehenden Willen zu bilden ( BVerwG, Urteil vom 10. November 2009 - 1 C 19/08  - juris  Rn. 14, 16; SächsOVG, Urteil vom 3. Juli 2014 -  3 A 28/13  - juris  Rn. 21 ).
  • BSG, 27.02.2019 - B 7 AY 1/17 R

    Anspruch auf Asylbewerberleistungen

  • BSG, 24.06.2021 - B 7 AY 2/20 R

    Anspruch auf Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Vorsätzliche

  • BVerwG, 29.10.2014 - 9 B 32.14

    Vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren als Dauerverwaltungsakt

  • OVG Sachsen, 03.07.2014 - 3 A 28/13
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2020 - L 8 AY 29/17
  • BVerfG, 10.10.2019 - 2 BvR 1380/19

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die unzureichende fachgerichtliche

  • BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 22/00 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Wiederaufnahme des Verfahrens - Prüfung

  • BVerwG, 26.01.2021 - 1 C 42.20

    Keine Verlängerung der Dublin-Überstellungsfrist wegen Flüchtigseins des

  • LSG Sachsen, 11.01.2021 - L 8 AY 10/20
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht